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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Lack Onlineshop.de basieren auf den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der neutralen Homeshop-Version der niederländischen Homeshop-Organisation. Diese wurden in Absprache mit dem Verbraucherverband im Rahmen der Koordinierungsgruppe für Selbstregulierungskonsultation (CZ) des Sozial- und Wirtschaftsrats eingerichtet und traten am 16. Juli 2012 in Kraft.
Inhaltsverzeichnis
Artikel 1 - Definition
Artikel 2 - Idendität des Unternehmers
Artikel 3 - Anwendbarkeit
Artikel 4 - Das Angebot
Artikel 5 - Die Vereinbarung
Artikel 6 - Widerrufsrecht
Artikel 7 - Kosten im Falle eines Rücktritts
Artikel 8 - Ausschluss vom Widerrufsrecht
Artikel 9 - Der Preis
Artikel 10 - Konformität und Garantie
Artikel 11 - Lieferung und Ausführung
Artikel 12 - Laufzeit, Kündigung und Verlängerung
Artikel 13 - Zahlungen
Artikel 14 - Beschwerden
Artikel 15 - Streitangelegenheiten
Artikel 16 - Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen
Artikel 1 – Definition
In diesen Bedingungen gelten folgende Definitionen:
1.Bedenkzeit: Die Frist, in der der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht gebrauch machen kan.
2.Verbraucher: die natürliche Person, die keinen Beruf ausübt und mit dem Unternehmer einen Vertrag auf Abstand abschliesst.
3.Tag: Kalendertag
4.Dauertransaktionen: ein Übereinkommen über eine Anzahl von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung sich über einen gewissen Zeitraum erstreckt.
5.Nachhaltiger Datenträger: jedes Mittel die es dem Verbraucher oder Unternehmen ermöglichen, Informationen, die an ihn persönlich gerichtet sind, so zu speichern, dass künftige Abfragen und die unveränderte Reproduktion der gespeicherten Informationen möglich sind.
6.Widerrufsrecht: die Möglichkeit für den Verbraucher, innerhalb der Widerrufsfrist zu kündigen.
7.Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die dem Verbraucher Produkte und/oder Dienstleistungen auf Distanz anbietet;
8.Vereinbarungen auf Abstand: Ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmen angebotenes System für den Verkauf von Produkten/ oder Dienstleistungen bis zum Abschluss des Vertrages ausschliesslich eine oder mehrere Kommunikationstechniken in Anwendung kommen.
9.Technologie für Fernkommunikation: bedeutet, dass ein Vertrag geschlossen werden kann, ohne dass sich Verbraucher und Unternehmer zur selben Zeit am selben Ort befinden.
Artikel 2 - Identität des Unternehmers
Geschäftsadresse - Keine Besucheradresse -
Artikel 3 – Anwendbarkeit
1.Diese Allgemeinen Geschäftsbedingugen gelten für jedes Angebot des Unternehmers und für jeden Vertrag der zwischen dem Unternehmer und Verbraucher zustande gekommen ist.
2.Vor Abschluss des Vertrages werden dem Verbraucher diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugänglich gemacht. wenn dies aus bestimmten Gründen nicht möglich ist, wird vor Abschluss des Vertrages darauf hingewiesen, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmen einsehbar sind und auf Wunsch des Verbrauchers ihm unverzüglich kostenlos zugesandt werden.
3.Wurde der Vertrag auf elektronischem Wege geschlossen, so kann dem Verbraucher die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf elektronischem Wege zugesandt werden. So können auch die Daten des Verbrauchers auf einfache Weise dauerhaft gespeichert werden. Wenn dies aus bestimmten Gründen nicht möglich ist, wird vor Abschluss des Vertrages angegeben, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch einsehbar sind und auf Wunsch des Verbrauchers können sie auch kostenlos zugesandt werden.
4.Für den Fall, dass zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmte Produkt- oder Dienstleistungsbestimmungen gelten, gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend, und bei widersprüchlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Verbraucher stets die Bestimmungen geltend machen, die für ihn am vorteilhaftesten sind.
Artikel 4 - Das Angebot
1.Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder an Bedingungen geknüpft ist, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.
2.Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um eine gute Bewertung dem Verbraucher zu ermöglichen. Wenn der Unternehmer Bilder verwendet, sind diese eine echte Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Offensichtliche Fehler oder Irrtümer im Angebot binden den Unternehmer nicht.
3.Jedes Angebot enthält solche Informationen, die dem Verbraucher deutlich machen, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Produkts verbunden sind. Dies betrifft insbesondere: den Preis einschliesslich Steuer; - Die möglichen Versandkosten; Die Art und Weise in der die Vereinbarung geschlossen wurde und welche Massnahmen hierfür erforderlich sind; Ob das Widerrufsrecht besteht oder nicht; Die Art der Zahlung; Lieferung und Durchführung der Vereinbarung; Die Frist, wo der Unternehmer das Angebot/Preis garantiert; Die Höhe des Tarifs für die Fernkommunikation, wenn die Kosten für die Nutzung der Technik für die Fernkommunikation nicht auf der Grundlage des regulären Grundtarifs für die verwendeten Kommunikationsmittel berechnet werden; Ob die Vereinbarung nach Abschluss archiviert wird und wie der Verbraucher sie konsultieren kann; Wie kann der Verbraucher vor Abschluss des Vertrages die von ihm im Rahmen des Vertrags bereitgestellten Daten überprüfen und gegebenenfalls wiederherstellen; Alle anderen Sprachen, in denen zusätzlich zu Niederländisch der Vertrag geschlossen werden kann; Die Verhaltenskodexe, denen der Unternehmer unterliegt, und die Art und Weise in der der Verbraucher diese Verhaltenskodexe elektronisch einsehen kann; und die minimale Dauer des Vertrages im Falle einer verlängerten Transaktion
Artikel 5 - Die Vereinbarung
2.Wenn der Verbraucher eine Bestellung auf elektronischem wege bestellt hat, bestätigt der Unternehmer unverzüglich den Eingang der Bestellung auf elektronischem Wege. Solange der Unternehmer den Erhalt der Bestellung nicht bestätigt hat, kann der Verbraucher den Vertrag kündigen.
3.Wird eine Vereinbarung auf elektronischem Wege geschlossen, ergreift der Unternehmer geeignete technische und organisatorische Massnahmen, um die elektronische Übermittlung von Daten sicherzustellen um so für eine sichere Onlineshopumgebung zu sorgen. Wenn der Verbraucher elektronisch bezahlt, wird der Unternehmer geeignete Sicherheitsmassnahmen regeln.
4.Der Unternehmer kann sich - im Rahmen des Gesetzes - informieren, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, sowie über alle Tatsachen und Faktoren, die für einen ordnungsgemässen Abschluss des Vertrages von Bedeutung sind. Hat der Unternehmer gute Gründe, den Vertrag nicht abzuschliessen, so ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage abzulehnen oder er kann besondere Bedingungen zur Anfrage beifügen.
5.Der Unternehmer sendet dem Verbraucher die folgenden Informationen mit dem Produkt oder der Dienstleistung schriftlich oder so, dass sie vom Verbraucher auf einem Datenträger dauerhaft zugänglich gespeichert werden können.
6.Im Falle eines dauerhaften Vertrags gelten die Bestimmungen im vorherigen Absatz nur für die erste Lieferung.
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Bei der Lieferung von Produkten
Unfrankierte Post können wir nicht akzeptieren. Fügen Sie Ihren Bestellschein bei, sonst können wir den Betrag nicht erstatten.
Will der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen, ist er verpflichtet, dies dem Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware mitzuteilen. Nachdem der Verbraucher angegeben hat, dass er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte, muss der Kunde die Ware innerhalb von 14 Tagen zurücksenden. Der Verbraucher muss nachweisen, dass die gelieferte Ware pünktlich zurückgegeben wurde, beispielsweise durch einen Versandbeweis.
Artikel 7 - Kosten im Falle eines Rücktritts
1.Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt der Verbraucher höchstens die Versandkosten.
2.Wenn der Verbraucher einen Betrag gezahlt hat, erstattet das Unternehmen diesen Betrag so schnell wie möglich, spätenstens jedoch innerhalb von 15 Tagen nach Erhalt der Ware, in ihrem ursprünglichen Zustand und ohne Beschädigung, zurück.
3.Die Ware muss als Rücksendung in einem guten Zustand bei Polyvine Onlineshop eingegangen sein. Die Rücksendung ist auf Gefahr des Verbrauchers.
4.Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Datum der Bestellung, danach nehmen wir keine zurück geschickte Ware mehr an.
Artikel 8 - Ausschluss vom Widerrufsrecht
1.Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht des Verbrauchers, wie in Absatz 2 und 3 beschrieben, ausschliessen.
2.Der Ausschluss des Widerrufsrecht gilt nur für Produkte.
Artikel 9 - Der preis
1.Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die :Preise der angebotenen Produkte und/ oder Dienstleistungen nicht erhöht, ausser bei Preisänderungen aufgrund von Änderungen der Mehrwertsteuersätze.
2.Abweichend von dem im vorstehenden Absatz, kann der Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen mit variablen Preisen anbieten. Auf diese Schwankungen, die dem Finanzamt unterliegen, hat der Unternehmer keinen Einfluss. Dieser Zusammenhang und die Tatsache, dass die angebenen Preise Richtpreise sind, sind im Angebot angegeben.
3.Preiserhöhungen innerhalb der 3 Monate nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Vorschriften oder Bestimmungen beruhen.
4.Preiserhöhungen innerhalb der 3 Monate nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn der Unternehmer dies vereinbart hat und:
5.Die im Angebot genannten Preise sind die Mehrwertsteuer enthalten
Artikel 10 - Konformität und Garantie
1.Der Unternehmer gewährleistet, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen die im Vertrag angegebenen Spezifikationen zum Zeitpunkt des Vertragabschlusses gelten, dass das Produkt den Anforderungen wie Zuverlässigkeit und Verwendbarkeit den gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen entsprechen. Wenn im Vertrag vereinbart steht, dass das Produkt auch anders gebraucht werden kann als für den normalen Gebrauch.
2.Ein durch den Unternehmer, Fabrikanten oder Importeurs gegebene Garantie vermindert die gesetzlichen Rechte und Ansprüche, die der Verbraucher gegen den Unternehmer aus dem Vertrag geltend machen kann, nicht.
Artikel 11 - Lieferung und Ausführung
1.Der Unternehmer wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Bestellungen von Produkten sowie bei der Beurteilung von Anfragen nach Erbringung von Dienstleistungen größtmögliche Sorgfalt walten lassen. 2. Erfüllungsort ist die Adresse, die der Verbraucher dem Unternehmen mitgeteilt hat. 3.In Anbetracht dessen, was diesbezüglich in Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegeben ist, wird das Unternehmen angenommene Bestellungen mit angemessener Schnelligkeit ausführen, jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen, sofern keine längere Lieferfrist vereinbart wurde. Verzögert sich die Lieferung oder kann eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden, wird dies dem Verbraucher innerhalb von 14 Tage nach Auftragserteilung mitgeteilt. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag kostenlos zu kündigen, und hat Anspruch auf eine etwaige Entschädigung. 4. Im Falle einer Kündigung gemäß dem vorstehenden Absatz erstattet der Unternehmer den vom Verbraucher gezahlten Betrag so bald wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach der Kündigung. 5.Falls die Lieferung eines bestellten Produktes unmöglich ist, wird der Unternehmer sich bemühen, einen Ersatzartikel zur Verfügung zu stellen. Spätestens zum Zeitpunkt der Lieferung wird klar und deutlich angegeben, dass ein Ersatzartikel geliefert wird. Bei Ersatzartikeln kann das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden. Die Kosten einer eventuellen Rücksendung gehen zu Lasten des Unternehmers. 6. Der Unternehmer haftet nicht für Transportschäden, sofern die Ware sorgfältig und sachgemäß verpackt.
Artikel 12 - Dauertransaktionen: Dauer, Stornierung, Verlängerung
Stornierung
⦁ jederzeit kündigen und nicht auf eine Kündigung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder in einem bestimmten Zeitraum beschränkt sein;
⦁ annullieren Sie auf die Weise, wie es durch den Unternehmer angegeben wird.
⦁ Kündigen Sie immer mit der gleichen Kündigungsfrist, die der Unternehmer für sich festgelegt hat. Verlängerung: 4. Ein auf bestimmte Zeit geschlossener Vertrag, der sich auf die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen erstreckt, kann nicht stillschweigend für eine bestimmte Dauer verlängert oder erneuert werden. Dauer 5. Wenn ein Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr hat, kann der Verbraucher den Vertrag jederzeit nach Ablauf eines Jahres mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen, es sei denn, Angemessenheit und Fairness widersprechen einer Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit.
Artikel 13 - Zahlung
Artikel 14 - Beschwerden
Artikel 15 - Streitigkeiten
Artikel 16 - Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen
Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nicht zu Lasten des Verbrauchers gehen und müssen schriftlich oder so festgehalten werden, dass sie vom Verbraucher auf einem dauerhaften Datenträger zugänglich gespeichert werden können.
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